Russland-China: Das wichtigste bilaterale Verhältnis der Welt

Die Zusammenarbeit der beiden Riesenreiche Russland und China wird enger und enger, obwohl der Westen mit gegenteiligen Meldungen und Analysen diese Realität bekämpft. Diese kooperative Zusammenarbeit wird das Fundament für eine multipolaren Welt bilden und die westliche Hegemonie hat ausser ihrer Ideologie nichts dagegenzusetzen. 

Peter Hänseler

Westliche Analystensicht

Westliche Analysten glauben nicht daran, dass eine enge Zusammenarbeit der beiden Staaten erfolgreich sein wird, da diese ideologisch, kulturell und politisch zu weit auseinander lägen. Dies sei lediglich eine Allianz mangels Alternativen, die letzte Chance für Russland als verstossene Nation. Weiter wird kolportiert, dass sich China von Russland abwende, da China den Krieg Russlands in der Ukraine verurteile. 

«Am G-20-Gipfel auf Bali war der Kreml isoliert, weil sich selbst Indien und China von ihm abwandten.»

NZZ Leitartikel, 19.11.2022 besprochen in meinem Artikel Wehret den Anfängen! – Propaganda der NZZ

Einleitung

In diesem Essay versuche ich darzulegen, dass die westlichen Argumente ideologisch geprägt sind und nicht zielführend gegen eine nähere Zusammenarbeit der beiden Länder sprechen, da weder China noch Russland eine Hegemonie anpeilen, keine ideologiebasierenden Aussenpolitiken betreiben, sondern kühl die Interessen ihrer jeweiligen Staaten vertreten, anstatt sich aufgrund ihrer Differenzen zu bekämpfen.

Ideologie als Richtschnur der amerikanischen Aussenpolitik

Die Aussenpolitik der USA lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Förderung von Freiheit und Demokratie und der Schutz der Menschenrechte auf der ganzen Welt sind ein zentrales Anliegen der US-Aussenpolitik. 

Die USA betrachten jedes System, welches nicht so aufgebaut ist wie das amerikanische, als minderwertig.

Das tönt nicht nur ideologisch, sondern ist es auch. 

Die USA betrachten jedes System, welches nicht so aufgebaut ist wie das amerikanische, als minderwertig. Dies schliesst eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Drittstaaten, welche die Ideologie der USA nicht teilen, geradezu aus. 

Die USA als Hegemon

Ich habe bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass das Leben als Hegemon sehr schwierig ist, da dieser die unangefochtene Nummer 1 auf der Welt verbleiben muss, um die Früchte der Hegemonie – etwa das exorbitante Privileg des Reservewährungsstatus – nutzen zu können. 

«Solange Hegemonie das Primat der amerikanischen Aussenpolitik sein wird, so lange wird deren Aufrechterhaltung existentiell sein für die USA.»

Die USA, gefangen in diesem selbst aufgebauten System, zu verteufeln, ist jedoch nicht zielführend. Die Amerikaner tun einfach das, was sie als notwendig erachten, um ihre Vormachtstellung zu behalten. Solange die Hegemonie das Primat der amerikanischen Aussenpolitik ist,  wird deren Aufrechterhaltung für die USA existentiell sein. 

Folgerichtig gehört es zur aussenpolitischen Strategie der USA, jedes Land, welches als Gefahr für diesen Hegemoniestatus zu sehen ist, zu bekämpfen. 

So agieren die USA seit 1945 mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln: Durch Waffengewalt, Sanktionen, Kontrolle der Weltbank und des IMF oder durch Kontrolle der «Partner» durch Aufzwingen von amerikanischen Gesetzen unter Anwendung der RBIO. 

RBIO steht für die regelbasierende internationale Ordnung (rules-based international order). Sie ist in ihrer Rechtsetzung keineswegs international. Hier handelt es sich um amerikanische Regeln, welche die USA als Hegemon jedem Land aufzwingt, das «Partner» der USA ist und bleiben will: International sind somit nicht die Regeln, sondern lediglich deren Anwendung. 

Damit untergräbt die USA die Souveränität ihrer Partnerstaaten, was jedoch für die amerikanischen Interessen keine Rolle spielt und bis jetzt von den Partnerstaaten mehrheitlich akzeptiert wird. Die Folge  ist jedoch, dass die Partnerstaaten durch die Untergrabung ihrer Souveränität keine Partner mehr sind, sondern zu Vasallen werden.

Als Folge dieser hegemonialen Strategie werden die USA etwa China und Russland, welche ihre Souveränität unter keinen Umständen aufgeben wollen, nie auf Augenhöhe begegnen; vielmehr betrachten die Amerikaner Länder, welche souverän verbleiben wollen, höchstens als «regionale Mächte» – die Weltmacht ist einzig die USA.

Aus diesem selbstgeschneiderten Korsett werden die Amerikaner solange nicht herauskommen, als sie einem multipolaren Konzept nichts abgewinnen können und das werden sie sehr wahrscheinlich nicht tun; wer gibt schon gerne die Vormachtstellung auf. 

China Russland – ein Dorn im Auge der Amerikaner

Man muss nicht weit zurückblicken, um zu verstehen, dass die Amerikaner ein gutes Verhältnis zwischen China und Russland seit dem zweiten Weltkrieg mit Argwohn betrachten und einen grossen Aufwand betreiben, enge und organisierte Verhältnisse zwischen den beiden Riesenreichen zu verhindern. 

Charmoffensive Kissinger und Nixon

Die amerikanische Charmeoffensive durch Henry Kissinger und Präsident Nixon in den 70-iger Jahren wurde nicht etwa ergriffen, um Gut-Freund mit China zu werden – mit Charme hatte diese erfolgreiche Aktion der USA nichts zu tun. Vielmehr ging es darum, einen Keil zwischen die Sowjetunion und China zu treiben bzw. zu verhindern, dass sich die beiden Reiche näherkommen. 

Henry Kissinger soll gesagt haben, dass man in 20 bis 30 Jahren bei den Russen die gleiche Charm Offensive starten müsse, um das Zusammenkommen von Russland und China zu verhindern; das nächste Mal einfach von der anderen Seite. Dies geschah jedoch nicht. 

Antirussische Aussenpolitik der USA in Europa

Durch die amerikanische Geopolitik in Osteuropa seit dem Fall der Mauer litt das Verhältnis zwischen Russland und den USA erheblich, was letzten Februar sogar in einen Krieg mündete, welcher mit Fug als Stellvertreterkrieg zwischen USA/Nato und Russland bezeichnet werden darf. 

Die nach Westen gerichteten Interessen Russlands waren immer offensichtlich, schon allein aufgrund der Tatsache, dass die Kultur der Russen – obwohl 70% der Fläche Russlands in Asien liegt – westlich geprägt ist und die kultivierten Russen damit natürlicherweise grosse Emotionen für Europa hegen. 

Bis letztes Jahr war auch die Elite Russlands dem Westen zugeneigt: Diese hatten ihre Häuser und Yachten in Europa, investierten in Europa, waren wichtige Kunden der europäischen Banken und schickten ihre Kinder in europäische und amerikanische Schulen. 

Russophobe Haltung Westeuropas

Das Sanktionsgewitter, das die Antwort auf die russische Militäroperation in der Ukraine war, ist einmalig in der Geschichte, möchte als nicht-militärische Antwort gelesen werden, entpuppt sich jedoch als Hegemonieanstrengung des Westens unter dem Deckmantel der Empörung.  

Die Folge davon war eine grassierende Russophobie in Europa, die sich zum Wendepunkt in der westlichen Ausrichtung Russlands abzuzeichnen könnte. Mit Russland meine ich in diesem Zusammenhang nicht etwa die russische Regierung, sondern das russische Volk.

Obwohl viele im Westen behaupten, dass sich die Sanktionen nicht gegen das russische Volk richte, trifft dies in keiner Weise zu. Anfangs richteten sich die Sanktionen gegen Oligarchen, welche nahe zum Kreml standen; heute werden jedoch alle vermögenden Russen als Oligarchen eingestuft und in Europa verfolgt, auch in der Schweiz, das sich als neutral bezeichnet, jedoch EU-Verordnungen, welche schweizerische verfassungsmässige Rechte verletzen, tel-quel. übernahmen. Link: Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine.

«Ein Hinweis auf die Gefährlichkeit dieser russophoben Haltung wird mit dem Argument weggewischt, dass dieses Volk dafür verantwortlich sei, wen sie zum Präsidenten gewählt haben.»

In den Massenmedien wird der Tod eines jeden Russen bejubelt. Es ist nicht angenehm für Russen, in Europa zu leben, ganz gleich, ob sie die Militäroperation des Kremls unterstützen oder nicht. 

Es ist für mich persönlich nicht nachvollziehbar, dass viele Normalbürger in Westeuropa eine solch russophobe Politik unterstützen. Vor 90 Jahren begann in Deutschland die schrittweise Verfolgung der Juden, welche gemächlich durch antijüdische Gesetzte in Wirtschaftsbereichen begann und in der Vernichtung der Juden gipfelte.

Ein Hinweis auf die Gefährlichkeit dieser russophoben Haltung wird mit dem Argument weggewischt, dass dieses Volk dafür verantwortlich sei, wen sie zum Präsidenten gewählt haben. 

«Wenn man den falschen Pass oder Wohnsitz hat, kann man sich nicht mehr auf seine Grundrechte berufen.»

Meines Erachtens wird diese anti-russische Haltung Westeuropas zu einem Umdenken der Russen führen. Abgesehen von der Atmosphäre, haben die Russen erkannt, dass die vom Westen so hochgehaltene Eigentumsgarantie nur dann gilt, falls man gleicher Meinung ist und mit einem Federstrich einiger Politiker zunichte gemacht werden kann. 

Die Öffentlichkeit im Westen, welche nicht nur die Blockierung, sondern die Einziehung von russischen Vermögenswerten in Erwägung zieht oder sogar befürwortet, ist sich offensichtlich nicht im Klaren darüber, welche Gefahr ein solches Präjudiz für die gesamte westliche Gesellschaft darstellen würde. Wenn man den falschen Pass oder Wohnsitz hat, kann man sich nicht mehr auf seine Grundrechte berufen. Das sind brandgefährliche Tendenzen, dem sich ein Rechtsstaat unter keinen Umständen hingeben sollte. 

Antichinesische Aussenpolitik der Amerikaner in Asien

Mit den Chinesen verfuhren die USA anfangs anders als mit den Russen. Gegen China zettelte Präsident Trump einen Handelskrieg an, welcher sowohl China als auch Amerika schadete bzw. den jeweiligen Produzenten und Konsumenten. 

Die nächste Stufe der Aggression liess nicht lange auf sich warten. Frei nach dem aussenpolitischen Motto der USA, führten sie Menschenrechtsverletzungen in China an, welche ich hier nicht kommentieren kann, da mir schlicht das Wissen fehlt. Diese Strategie hatte einzig den Zweck China im Westen schlecht aussehen zu lassen, was gelang. 

Auch die nächste Eskalationsstufe liess nicht lange auf sich warten: Man sprach den Chinesen das Recht ab, das Chinesische Meer welches ca. 9400 km von den USA entfernt ist, als chinesisches Einflussgebiet zu betrachten (nomen est omen). Vorgeschoben wurden die Interessen von Drittländern wie den Philippinen oder Vietnam, aber im Kern geht es lediglich um die Vorherrschaft der USA im pazifischen Raum. 

2022 taten die USA alles, um das Verhältnis China-Taiwan zu destabilisieren – etwa mit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan. 

Ideologiefreie Zusammenarbeit 

Bilaterales ideologiefreies Handeln

Die Unterschiede zwischen den politischen Systemen Russlands und Chinas sind beträchtlich. Das gleiche trifft auf die Kultur zu. Soweit haben die westlichen Analysten Recht. Diese Differenzen blenden die beiden Riesenreiche bei ihrer Zusammenarbeit jedoch – zu Recht – aus.  

Seit dem Fall der Mauer haben sich sowohl Russland als auch China von ideologischen Zwängen bei der Zusammenarbeit weitgehend befreit. Sie lassen sich einzig von den Interessen ihrer jeweiligen Nationen leiten. 

Für grosse Gefühlsduselei zwischen den jeweiligen Staatführer, wie diese im Westen gang und gäbe ist, hat es hier keinen Platz. Gefragt ist einzig, ob und inwiefern eine Zusammenarbeit den nationalen Interessen langfristig nützen. 

Es gibt für China und Russland nicht das geringste Interesse sich gegenseitig als Antagonisten zu betrachten. 

 

Komplementäre Wirtschaften 

Die russischen und chinesischen Wirtschaften sind sehr komplementär. Die Fabrik der Welt – China – benötigt neben Energieträgern wie Erdöl, deren Produkte und Erdgas viele Rohstoffe, welche die Russen alle haben. 

Amerikanische Politiker bezeichnen Russland oft als Tankstelle und insinuieren damit, dass Russland einzig aufgrund des Erdöls überlebensfähig ist. Dem ist aber weit gefehlt. 

Die Russen sind etwa äusserst effizient, ihre riesige Palette von Rohstoffen zu fördern- Über die dazu benötigten Technologien scheinen sie trotz der Sanktionen weiterhin zu verfügen. So vermag Russland etwa Erdöl für USD 12.-/Barrel fördern, was extrem effizient ist. 

«Weiter ist das Ausbildungsniveau in Russland sehr hoch und westlich geprägt, was wiederum komplementär zum asiatischen Ausbildungsweg der Chinesen ist.»

Weiter wichtig für das bilaterale Verhältnis ist der Umstand, dass Russland der grösste Agrarexporteur der Welt ist und somit viel zur Versorgung Chinas mit Agrargütern beitragen kann. 

Schliesslich ist das Ausbildungsniveau in Russland sehr hoch und westlich geprägt, was wiederum komplementär zum asiatischen Ausbildungsweg der Chinesen ist. 

Zum Niveau von hocheffizienten russischen Waffensystemen werde ich mich zu einem späteren Zeitpunkt äussern. 

 

Befriedete gemeinsame Grenze

Russland und China teilen eine sehr lange Grenze von etwa 4’200 km. Eine friedliche Grenze ist für beide Länder essentiell, da dadurch keine Truppen zur Bewachung der Grenze notwendig sind. 

Dies war nicht immer so. Grenzstreitigkeiten gab es währen Jahrhunderten und der letzte militärische Austausch fand 1969 beim sogenannten Zwischenfall am Ussuri statt. 

Seit 1990 bemühten sich jedoch beide Seiten intensiv darum, alle Differenzen diplomatisch aus dem Weg zu räumen. Es folgten eine Reihe von Abkommen, welche im 2008 ihren Abschluss fanden. Damit waren alle Differenzen bereinigt und seither massieren beide Länder keine Truppen mehr an ihren gemeinsamen Grenzen. 

Die westlichen Medien scheinen geradezu immun gegenüber solch gewichtigen Tatsachen zu sein. In seinem Ausblick für das Jahr 2023 führt die NZZ anfangs Jahr den oberwähnten Grenzkonflikt von 1969 an, um dann jedoch zu verschweigen, dass seit 15 Jahren die Grenze befriedet ist, weist jedoch darauf hin, dass China russische Ängste schüre. 

Interessen vs. Ideologie

Ich habe bereits bei meiner Abhandlung über BRICS und SCO betont, dass Russland und China bei ihrer Zusammenarbeit Interessen vor Ideologie stellen. Diese Länder trachten nicht danach, ihre Partner zu ändern und zu ideologisieren. 

Die hier geführte Diskussion über die Art und Weise wie China und Russland miteinander verkehren, trifft ebenfalls auf die Verhältnisse zu, welche zwischen den Mitgliedern von BRICS und SCO herrschen. Bei der Organisation BRICS ist hervorzuheben, dass neben den offiziellen Mitgliedern, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika viele weitere Staaten sehr nahe zu dieser Organisation stehen, wie etwa Schwergewichte wie Saudi-Arabien und Iran. 

Der Erfolg dieser Organisation beruht meines Erachtens darauf, dass diese Organisationen ideologiefrei geführt werden. China und Indien haben zahlreiche politische Konflikte betreffend Grenzen etc. Dennoch ist man vereint und durch die Mitgliedschaft in solchen Organisationen werden die gemeinsamen Ziele verfolgt und man ist Partner, nicht Gegner. In einem solchen freundlichen Umfeld sind die Chancen, etwa Grenzkonflikte diplomatisch zu lösen, viel grösser als in einem antagonistischen Umfeld. 

«Man sollte genau hinschauen, was sich hinter einer Verpackung verbirgt, auf der «Demokratie» steht.»

Ideologie führt immer dann zu Antagonismus, falls man eine Ideologie als herrschend erklärt, so wie dies die USA mit der von ihnen verfochtenen «Demokratie» tun. Es scheint so, dass sich die USA in einer Sackgasse befinden, da die Organisationen des Ostens auch Länder einladen, welche eine andere Politik verfolgen. Die Atmosphäre ist offener. 

Als Schweizer erlaube ich mir zu erwähnen, dass Demokratie in vielen Ländern ein dumpfes Schlagwort ist. Demokratie steht ja dafür, dass das Volk – demos – die Macht – kratos – innehat, indem es auf politische Entscheide Einfluss nehmen kann. Wer hält nun aber etwa in der EU die Macht – Frau van der Leyen etwa ist eine Beamtin, welche nicht einmal vom Volk gewählt wurde, aber über immense Macht verfügt – ist das Demokratie? Man sollte genau hinschauen, was sich hinter einer Verpackung verbirgt, auf der «Demokratie» steht. 

Differenzen

Haben China und Russland Differenzen und wie gehen sie mit dem um? In vielen Ländern um Russland herum, welche früher zur Sowjetunion gehörten, sind die Chinesen sehr aktiv und investieren sehr viel Geld. Die Russen sehen das nicht als Bedrohung. Ihr Einfluss ist kulturell, da in den meisten Ländern russisch gesprochen wird, militärisch ähnliche Verhältnisse herrschen und man sieht die Chinesen nicht als Bedrohung, sondern als willkommene Ergänzung. 

Das wäre bei den Amerikanern undenkbar. Sie wollen immer die Kontrolle, wirtschaftlich und militärisch und die Antwort liegt immer am gleichen Ort: Hegemonie. 

«Russland und China sind keine Ideologen, wenn es um internationale Zusammenarbeit geht.»

Die Russen und die Chinesen sind jedoch alles andere als Gutmenschen. Sie haben einfach erkannt, dass Hegemonie in der heutigen Welt nicht mehr funktioniert. Ein auf Waffengewalt und Geld beruhendes System der Hegemonie ist gar nicht mehr finanzierbar. Die militärischen Gegner der USA in den letzten 30 Jahren waren nicht ernst zu nehmen. Die Amerikaner hatten in diesen Konflikten immer die Lufthoheit und waren technisch und taktisch haushoch überlegen. Weiter deckten sie mit dem Petrodollar die andere Seite der Macht ab. 

Die heutigen militärischen und kommerziellen Gegner der USA sind unter anderem China und Russland. Die USA werden in einem Konflikt keine Lufthoheit haben und werden einer hochtechnologisierten militärischen Macht gegenüberstehen. Es ist fraglich, ob die USA für einen solchen Konflikt überhaupt gerüstet sind. 

Ein unschönes Resultat für die USA

Henry Kissinger hat sicherlich keine Freude am heutigen Zustand. Seine in den 70-iger Jahren entwickelte Strategie einer Aussenpolitik, welche darauf abzielte durch Diplomatie mit den beiden Riesenreichen ein Zusammengehen dieser zu verhindern, ist gescheitert. Noch selten war das Verhältnis der USA mit beiden – China und Russland – so schlecht. 

Mein persönlicher Wunsch wäre es, dass die Amerikaner einer multipolaren Welt etwas abgewinnen könnten und gemeinsam mit allen Ländern eine Weltgemeinschaft schaffen würden, welche weniger antagonistisch ist. Es sieht jedoch so aus, als dass dies ein frommer Wunsch bleiben wird. Die Geschichte hat uns gelehrt, dass Imperien, welche unter Druck stehen, regelmässig äusserst aggressiv agieren – leider.